Sitzungsprotokoll Nr. 37

16.01.2019

K U N D M A C H U N G

Niederschrift Nr. 37

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Steinberg am Rofan vom 16.1.2019; 

Tagesordnung lt. Einladung vom 10.1.2019

Anwesende: Bgm. Helmut Margreiter, Vbgm. Leonhard Hintner, Alexander Lindl, Andreas Moser, Miriam Moser, Lydia Auer, Markus Thumer, Franz Meßner, Stefan Huber, Michael Rupprechter

Entschuldigt: -

Unentschuldigt: Thomas Auer

Zuhörer: -

Geladene: -

Die Sitzung wurde um 19:05 Uhr eröffnet!

1) Der Gemeinderat hat die Niederschrift Nr. 36 vom 10.12.2018 mit 8 Ja-Stimmen und 2 Stimm-Enthaltung genehmigt.

2) Bgm. Margreiter berichtete, dass der Haushaltsvoranschlagsentwurf vom 20.12.2018 – 04.01.2019 an der Amtstafel öffentlich kundgemacht wurde. Es wurden während der Kundmachungsfrist keine Einsprüche bzw. Abänderungswünsche eingebracht. Der Haushaltsvoranschlagsentwurf 2019 blieb daher im Wesentlichen unverändert und weist im ordentlichen Haushalt je € 2,419.500,- in Einnahmen und Ausgaben sowie im außerordentlichen Haushalt je € 880.000,-- in Einnahmen und Ausgaben auf.

Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat hat 1-stimmig den Haushaltsvoranschlag 2019 genehmigt. Der ordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben je € 2,419.500,--. Der außerordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben je € 880.000,--.

Mit dem Haushaltsvoranschlag 2019 muss auch ein mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020, 2021, 2022 und 2023 beschlossen werden. Bei der Erstellung des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2020, 2021, 2022 und 2023 wurden alle laufenden Einnahmen und Ausgaben lt. dem Voranschlag 2019 übernommen. Größere Projekte bzw. Vorhaben wurden im mittelfristigen Finanzplan nicht aufgenommen, da dies nur Sinn machen würde, wenn für diese Projekte eine schriftliche Finanzierungszusage vom Land Tirol vorliegt.

Der Gemeinderat hat 1-stimmig den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2020, 2021, 2022 und 2023 genehmigt. Der ordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2020 jeweils € 1,791.100,--, für das Jahr 2021 jeweils € 1,165.000,--, für das Jahr 2022 jeweils € 1,168.500,- und für das Jahr 2023 beträgt der ordentliche Haushalt in Einnahmen und Ausgaben jeweils € 1,163.800,--. Der außerordentliche Haushalt beträgt in Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2020 jeweils 625.000,--. Für die Jahre 2021, 2022 und 2023 ist kein außerordentlicher Haushalt im mittelfristigen Finanzplan vorgesehen.

3) Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat 1-stimmig beschlossen, nachstehende Rechnungen zu genehmigen:

Gewerk, Firma, Preis netto

Konsumationen Freiwillige 1. Adventmarkt, Dorfhaus Steinberg, € 81,69

Konsumationen Freiwillige 2. Adventmarkt, Dorfhaus Steinberg, € 178,22

Seniorenadventfeier, Dorfhaus Steinberg, € 212,30

Konsumationen Freiwillige 3. Adventmarkt, Dorfhaus Steinberg, € 84,51

Freiwilligenabend Dezember, Dorfhaus Steinberg, € 261,14

Gagen Musikanten für 3 Adventmärkte, div. Interpreten und Gruppen, € 830,--

Rechtsanwalt Streitfall Steiner Bau GmbH, RA Gratl & Anker, Innsbruck, € 19.392,71

Rechtsanwalt Streitfall DI Arming, RA Gratl & Anker, Innsbruck, € 5.712,90

Polo-Shirts für Freiwillige, Engelbert Strauss GmbH, Linz, € 93,30

Grunderwerbsteuer plus Gebühr (Gemeindebauhof), Notar Mag. Josef Reitter, € 1.540,10

Einsatzausrüstung (Freiwillige Feuerwehr), Feuerwehrzentraleinkauf, € 240,--

Nikolausgeschenke für Volksschule + Kindergarten, Christa Wöll, Pertisau, € 123,28

Rohrprofile für Überkopf-Ortseingangsbeleuchtung, Schlosserei Thomas Moser, € 1.795,56

Betreuung 2. BürgerInnenrat, Mag. Rainer Krismer, Imst, € 2.775,--

Werbung Dorfhaus (Winter-Infoheft 2018/19), Achensee Tourismus, € 615,--

div. Einladungen Dorfhaus, Dorfhaus Steinberg, € 53,70

Die Sitzung wurde um 20:30 Uhr geschlossen!

Gemäß § 60 Abs. 1 TGO 2001 werden vorstehende Gemeinderatsbeschlüsse vom 17.1. – 1.2.2019 kundgemacht. Gemäß § 46 Abs. 5 TGO 2001 kann jedermann während der Amtsstunden des Gemeindeamtes in die Niederschrift Einsicht nehmen.

Angeschlagen am: 17.01.2019 

Abgenommen am: 01.02.2019

Der Bürgermeister:

Helmut Margreiter